Griechenland – the never ending story
Um alte Schulden bedienen zu können, benötigt Athen spätestens im Sommer neue Kredite. Würde es sich hier um eine Privatperson oder ein Unternehmen handeln, wären die Geldgeber längst ausgestiegen und hätten das Land in die Insolvenz geschickt. Da es sich jedoch um ein Euro-Mitgliedsland handelt, gelten andere Regeln und Gesetze.
Ist der Grexit eine Lösung?
Gexit bedeutet den Austritt der Griechen aus der Europäischen Währungsunion. Theoretisch betrachtet würde dann in Griechenland wieder eine schwächere Währung eingeführt werden. Dies hätte zur Folge, dass der griechische Staat zur Ankurbelung der Wirtschaft seine Urlaubsorte und weitere Köstlichkeiten zu Schnäppchenpreisen anbieten kann. Daraufhin könnten sich andere Euro-Staaten – allen voran Zypern und Portugal – berechtigterweise die Frage stellen, warum sie in der Währungsunion bleiben und dementsprechend unter dem Grexit leiden sollen. Als weitere austrittsbereite Staaten kommen dann Frankreich, Spanien und Italien in Betracht. Viele Bürger dieser Länder stehen der gemeinsamen Währung sowieso skeptisch gegenüber und meinen, dass die Zeit vor der Einführung des Euro schlichtweg besser war. Auch der jetzt amtierende Präsident Donald Trump sähe diese Entwicklung mit Wohlwollen, da sich die Wirtschaftskraft in Europa damit abschwächt. Sicherlich würde er versuchen, einzelne Staaten mit bilateralen Abkommen auf seine Seite zu ziehen.
Ex-Euro-Länder können Schulden nicht zurückzahlen
Wer glaubt, dass die Staaten die aus der Währungsunion austreten, ihre Euro-Schulden mit einer schwachen Währung zurückzahlen können, der unterliegt einer Illusion. Hierzulande sind die Bürger bereits mit sozialen Abgaben und Steuern hochbelastet und wären deshalb gewiss nicht erfreut, wenn sie für ausfallende Kredite in Milliardenhöhe zusätzlich bluten müssten. Im Jahre 2010, als sich herausstellte, dass Griechenland mit dem Euro völlig überfordert ist, wäre ein Austritt noch zu vertretbaren Bedingungen möglich gewesen. Dieser Schritt zum damaligen Zeitpunkt hätte deutlich gemacht, dass die Stabilitätskriterien eine wichtige Grundlage der Währungsunion sind.
Utopische Forderungen an Griechenland
Für die Bewilligung neuer Kredite muss Griechenland 2018 einen Primärüberschuss im Staatshaushalt von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erzielen – d.h. ohne Zins- und Tilgungsleistung – so die Vorgabe. Praktisch gesehen ist dieser Wert sinnlos. Denn die Schuldenrückführung eines Staates ist finanzpolitische Realität und damit stets einzurechnen. Ein Unternehmen kann nicht gleichermaßen die Aussage treffen, dass es vor Kosten sehr gut aussieht, es aber faktisch pleite ist. Für Athen ist der oben angeführte Prozentsatz utopisch. Zum Vergleich: die Eurozone erreichte diesen Wert letztmalig im Jahr 2008 und seitdem nicht ein einziges Mal mehr annähernd. Die griechische Regierung hat mittlerweile einen Schuldenberg von über € 300 Milliarden angehäuft, das entspricht in etwa 180 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Auch mit der Kraft eines Herkules sind diese Verbindlichkeiten niemals zu stemmen, selbst wenn man hier die niedrigen Kreditzinsen mit einbezieht und Tilgungsleistungen erst in einigen Jahren beginnen.
IWF fordert Schuldenschnitt
Damit der „Patient Griechenland“ wieder aus der Intensivstation herauskommt, fordern Experten das rigorose Streichen der Staatsschulden. Diesen Ansatz befürwortet ebenfalls der Internationale Währungsfonds (IWF) und droht ansonsten mit dem Stopp weiterer Kredithilfen. Sicher wird es hier zum wiederholten Male zu einem faulen Kompromiss kommen, der den IWF noch mindestens bis zur Bundestagswahl hinhält.
Griechenland sitzt in der Falle
Was passiert, wenn Hellas von heute auf morgen schuldenfrei wäre? Das Land würde sich sofort wieder neu verschulden, was aber nicht primär an den Griechen selbst liegt. Die Ursache hier ist in einer fehlenden Wettbewerbsfähigkeit durch nicht konkurrenzfähige Standortqualitäten zu suchen. Geografisch gesehen liegt das Land weit ab von den Industriezentren Mitteleuropas, was ein großes Transportproblem birgt. Zusätzlich ist es durch die sommerliche Hitze kaum möglich durchzuarbeiten, wie etwa im restlichen Europa. Ein flächendeckender Einbau von Klimaanlagen würde die Produktionskosten zusätzlich erhöhen. Vor Einführung des Euro konnte diesen Nachteilen mit einer Abwertung der damaligen Landeswährung, dem Drachmen, begegnet werden. Heute jedoch sitzt das Land, wie eine Maus in der Falle, der Euro-Falle.
Geduld der Bevölkerung nicht mehr vorhanden
Wegen besagten Standortnachteilen ist eine wirtschaftsfreundlichere Politik ebenfalls nicht mehr hilfreich. Zu lange schon wurden grundlegende Änderungen aufgeschoben und somit ist die Geduld der Bevölkerung für Reformen schlichtweg aufgebraucht. Um einmalig Kapital in die leeren Kassen zu spülen, haben die geplanten Privatisierungen den bitteren Beigeschmack lediglich Staatsvermögen zu verschleudern. Zudem darf das aktuell hochgelobte Wirtschaftswachstum nicht überbewertet werden. Bildlich gesehen ist ein Marathonlauf zu überstehen und nicht nur ein kurzer Sprint.
Griechenland – ein gewaltiges Dilemma
Beim Thema Griechenlands befinden sich die Euro-Staaten in einem gewaltigen Dilemma. Ein wirtschaftlich sinnvoller Grexit würde mittlerweile die gesamte Euro-Zone politisch in Gefahr bringen. Andererseits wird aber die bleibende Mitgliedschaft Athens mit weiteren neuen Krediten erkauft, die niemals zurückbezahlt werden können. Für Europa hat allerdings der Verbleib Griechenlands im Euro-System oberst Priorität. Wie es dem betroffenen Staat selbst dabei geht und auch dass bereits das Damoklesschwert über dem Volk schwebt, ist hier völlig unwichtig. Europa denkt diesbezüglich nur an sich. Mit Lügen zum Thema Stabilität muss die Euro-Zone leben. Politiker, die zum jetzigen Zeitpunkt das Sagen haben, können für ihre Fehler nicht belangt werden und die zukünftige Generation wird mit ausgestrecktem Zeigefinger auf die jetzt Regierenden verweisen.
